| 07.01.2012: Erfolg der Bürger nicht ummünzen |
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Auf die Frage, welche kommunalpolitische Entscheidung 2011 ihn besonders gefreut hat, äußert der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Wähnelt in der Vst. vom 29.12.2011: "Der einstimmig vom Stadtrat gefasste Beschluss, zum Bau der Ulrichskirche einen Bürgerentscheid durchzuführen…“ Hier liegt m. M. nach eine gravierende Verdrehung von Tatsachen vor.
Der Stadtrat beschloss 2010, das Bestreben, die Kirche nachzubauen, zu unterstützen. Der Vorschlag von Dr. Trümper, die Bürger zu fragen, fand keine Mehrheit. Dagegen wehrten sich die Einwohner. Erst der Erfolg der BI „Demokratie wagen – Bürger fragen“ versetzte den Stadtrat in die Situation, der Durchführung des Bürgerentscheids zustimmen zu müssen. Da alle Voraussetzungen erfüllt waren (ausreichende Unterstützerunterschriften in der vorgegebenen Zeit), blieb den einzelnen Stadträten gar nichts anderes übrig. Der einzige Weg, dem zu entgehen, war der, den Stadtrat Olaf Czogalla ging: Er verließ zur Abstimmung den Sitzungssaal.
Mein Anliegen an Herrn Wähnelt ist, den Erfolg der Bürger bitte nicht in einen Erfolg des Stadtrats umzuwerten. Das ist ungerecht gegenüber den Menschen, die in monatelanger Hintanstellung eigener Interessen für den ersten Bürgerentscheid in Magdeburg gekämpft haben. Vor allem kommt eine solche Umschreibung der Stadtgeschichte schon deshalb nicht gut an, weil mehrere Vertreter der Grünen-Ratsfraktion Mitglieder des Kuratoriums Ulrichskirche sind.
Peter Barczik
leicht gekürzt in der Volksstimme vom 07.01.2012 erschienen |


