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Transparenz ist uns wichtig! Wie wir im Geist der demokatischen Willensbildung tätig sind, dokumentieren wir nachfolgend mit Einsicht in Protokolle unserer Versammlungen/Landesparteitage und einer Übersicht der von uns auf Bundesparteitagen eingebrachten Anträge. Nachfragen werden gern beantwortet.
Anträge an den Bundesparteitag am 15.10.2011
Nachfolgende Anträge wurden von unserem Landesverband gestellt:
Da unsere Anträge erst am Ende der Tagesordnung standen und absehbar war, dass sie zeitlich nicht mehr behandelt werden können, stellte ein Mitglied des LV Rheinland-Pfalz den Antrag auf Änderung der Tagesordnung dahingehend, dass zumindest der Pkt. 3 des gemeinsamen Antrags mit dem TOP der Erklärung des Bundesvorsitzenden zum Gehalt zusammengelegt und vor der Neuwahl des Bundesvorstands behandelt wird. Dem wurde nicht stattgegeben. Erwartungsgemäß fehlte für unsere Anträge die Zeit.
KandidatInnen-Vorschläge für den Bundesvorstand Unser Landesvorstand hatte fristgerecht KandidatInnen für die Wahl in den Bundesvorstand vorgeschlagen:
Der Alternativkandidat Artur Kalka erhielt immerhin über 1/3 der abgegebenen gültigen Stimmen (28 : 55) gegenüber dem amtierenden Bundesvorsitzenden Stefan Eck. Michael Bode und Günter Schuchart wurden in den BV gewählt, Frau Streit aus unserem LV ist nun Kassenprüferin. Sabrina Bacholke, die sich seit sieben Jahren für die Partei engagiert, konnte sich für das verantwortungsvolle Amt der Vorsitzenden des Bundesschiedsgerichtes leider nicht durchsetzen. In diese Funktion wurde der kürzlich eingetretene Herr Norbert May gewählt. Da die Wahl danach aus zeitlichen Gründen abgebrochen wurde, muss die Partei derzeit ohne Bundesschiedsgericht auskommen. Hinsichtlich der Neufassung der Satzung wurde von unserem LV weiterhin vor Ort ein Initiativantrag eingebracht. Lt. Satzung ist dieser Antrag zulässig, wenn mindestens 15 Mitglieder ihn unterschreiben. Der Antrag wurde von 19 Mitgliedern eingebracht, leider aber abgelehnt:
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