Der Vorsitzende Josef Fassl eröffnet um 14.00 Uhr den Landesparteitag und begrüßt Parteimitglieder und Gäste. Er stellt fest, dass die Einladungen ordnungsgemäß und fristgerecht zugestellt wurden. Der Bundesvorsitzende hatte zunächst seine Teilnahme am Jubiläumsparteitag zugesagt, die Zusage dann aber zurückgezogen. Das angekündigte Grußwort, das verlesen werden sollte, ist auch nicht eingegangen. Dafür können nun Gäste aus den  LV Berlin und Brandenburg sowie VertreterInnen von Vereinen und Bürgerinitiativen, die uns in Vorbereitung der Landtagswahl unterstützt haben, begrüßt werden.  

Herr Fassl überreicht Frau Katrina Pauke-Flamann Blumen anlässlich ihrer Eheschließung. 

Herr Barczik wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt, Frau Fassl wird Protokollführerin. Herr Barczik übernimmt die Leitung, alle anwesenden Mitglieder stimmen der Tagesordnung zu.  

Rückblick

Landesvorsitzender Josef Fassl gibt einen Rückblick über die geleistete Parteiarbeit – Anlage 4 des Protokolls. Der Bericht wird von Andreas Döring mit Informationen über den Fortgang i. S. Schweinemastanlage in Zerbst, die Beteiligung am Castor-Protest, an der Demo im Januar in Berlin und der Sternfahrt über Weißenfels nach Berlin ergänzt. Frau Streit erläutert zusätzlich. Die weiteren Rechenschaftsberichte werden in den TOP 11 verlegt.

Finanzbericht

Schatzmeisterin Steffanie Koch gibt einen detaillierten Überblick über die Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2010 und das 1. Halbjahr 2011. Besonderer Schwerpunkt wird auf die Ausgaben für den Wahlkampf, das gestiegene Spendenaufkommen und die zu erwartenden staatlichen Mittel gelegt.  

Entlastung

Der Vorstand wird einstimmig entlastet.

Wahl des Vorstands

Für den Vorstand wurden vorgeschlagen:

Josef Fassl, Magdeburg, als Landesvorsitzender,

Rotraud Buch, Tangerhütte, als stellvertretende Landesvorsitzende,

Steffanie Koch, Klüden, als Schatzmeisterin,

Peter H. Barczik, Magdeburg, als Beisitzer,

Bettina C. Fassl, Magdeburg, als Beisitzerin/Öffentlichkeitsarbeit.

Herr Tietge beantragt, den Vorstand um drei auf acht Personen zu erweitern. Er hält es für dringend erforderlich, dass er als Stadtrat in den Landesvorstand gewählt würde, da er dann Anträge im Stadtrat mit dem Vorstand absprechen könne. Hierzu gibt es mehrere Redebeiträge.

a)       Herr Barczik gibt zu Bedenken, dass wir keine Magdeburger Gruppe, sondern ein Landesverband sind und er es für nicht sinnvoll hält, zusätzliche Magdeburger in den Vorstand zu wählen. 

b)       Frau Fassl erklärt, dass ein Stadtrat nicht zwangsläufig im Landesvorstand mitarbeiten muss und verweist auf seine Magdeburger SPD-FraktionskollegInnen, die auch nicht im SPD-Landes-vorstand vertreten sind.

c)       Herr Tietge wird auf die Unterscheidung zwischen Kommunal- und Landespolitik hingewiesen. Bei der nächsten Kommunalwahl werden Mandate in Zerbst, Schönebeck, Eisleben etc. angestrebt, auch hier hätten nicht automatisch alle künftigen Stadträte einen „Anspruch“ auf einen Sitz im Landesvorstand.

d)       Frau Fassl meint, dass im Falle einer Erweiterung eher langjährige aktive Mitglieder wie Andreas Döring (derzeit Harzgerode) für den Vorstand berücksichtigt werden sollten.  

e)       Auf den Einwand, die Frist für eine Kandidatur sei nicht bekannt gewesen und jedes Mitglied müsse extra darauf hingewiesen werden, erklärt Herr Döring, wenn er Interesse an einer Wahl in den Vorstand hätte, wüsste er, wie und wann er sich zu bewerben hätte. Es steht alles in der Satzung, die sollte man als potentieller Kandidat kennen.

f)         Frau Fassl erklärt, dass die Einladungsfrist zum Parteitag vier Wochen beträgt und ein Hinweis darin für Kandidaturen ohnehin zu spät wäre. Auch besteht keine „Bringepflicht“ des Vorstandes, sondern - wie A. Döring erklärt hat – sollte sich ein Mitglied mit dem Wunsch der Kandidatur selbst informieren. Es ist ein Unding, zusätzlich vor der Einladung noch separate Schreiben als Erinnerung zu verschicken, obwohl die Satzung für alle gilt und Jede/r selbst nachlesen kann.        

g)       Herr Schulz ist zudem der Meinung, dass sich eine kleine Partei keinen aufgeblähten Landes-vorstand leisten sollte. Er hält derzeit fünf Vorstandsmitglieder für ausreichend und lehnt eine zu große Ämterhäufung ab. Die Mitglieder äußern allgemein Zustimmung zu der Wortmeldung.

Der Antrag kommt zur Abstimmung und wird mit zwei Ja-Stimmen und keiner Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.

Nun werden zur Wahlkommission Detlef Förster und Josef Weidenhaupt einstimmig gewählt. Sie verteilen die Stimmzettel und streichen die Wählenden mit einem Kreuz auf der Anwesenheitsliste ab.  

Die Gäste werden zu veganem Kuchen und Getränken eingeladen, während die Mitglieder einzeln und geheim an die Wahlurne gehen. Im Anschluss steht auch ihnen das Buffet frei.

Die Wahlkommission zählt die Stimmen aus. Hr. Förster gibt das Ergebnis bekannt. Es wurden gewählt:

Josef Fassl (Magdeburg) zum Landesvorsitzenden – 16 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme,

Rotraud Buch, Tangerhütte, zur stellvertretenden Landesvorsitzenden - einstimmig,

Steffanie Koch, Klüden, zur Schatzmeisterin - einstimmig,

Peter H. Barczik, Magdeburg, zum Beisitzer – 16 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme,

Bettina C. Fassl, Magdeburg, zur Beisitzerin/Öffentlichkeitsarbeit - einstimmig.

Auf Nachfrage erklären die Gewählten einzeln, die Wahl anzunehmen.

Frau Fassl beantragt, den TOP 10 vorzuziehen. Der Vorschlag wird angenommen.

Rückblick auf 15 Jahre LV Sachsen-Anhalt

Peter Barczik gibt einen umfassenden Überblick incl. Höhen und Tiefen über die Geschichte des Landesverbandes. Sein ausführlicher Bericht wird dem Protokoll als Anlage 5 beigefügt.

Mitglieder und Gäste stoßen mit einem Glas Sekt, Mineralwasser bzw. Saft auf das Jubiläum an. Herr Fassl überreicht Herrn Barczik einen Blumenstrauß und dankt ihm für die langjährige hervorragende Arbeit, die u. a. die Teilnahme an Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen beinhaltete.

Fr. Rotraud Wunsch vom Tierschutz Halle e. V. – ehem. Vorstandsmitglied des Verbandes „Menschen für Tierrechte e. V.“ - gratulierte dem Landesvorsitzenden und äußerte sich mit lobenden und Mut machenden Worten über unsere Arbeit.   

Nun wird der TOP 9 nachgeholt.

Auswertung der Landtagswahl 2011

Herr Fassl gibt einen Überblick über den Ausgang der Landtagswahl und dem von einem Vorstands-mitglied mit initiierten Bürgerentscheid, über die Struktur unserer WählerInnen und die Bewertung des Ergebnisses durch andere Parteien. Sein Beitrag wird als Anlage 6 dem Protokoll beigefügt.

Verschiedenes/Diskussion

Frau Karl-Sy gibt eine Übersicht über die Arbeit als Leiterin des AK Frauen, Familie und Gleichstellung im Landesverband. Ihr Redebeitrag liegt als Anlage 7 dem Protokoll bei.

Herr Tietge erläutert seine Tätigkeit im Stadtrat und v. a. über die Arbeit im Seniorenbeirat der Stadt Magdeburg.

Der Vorsitzende Fassl gibt einen Überblick auf die Pläne für die weitere Arbeit. Vor allem steht in absehbarer Zeit die bisher größte Sammelaktion für Unterstützungsunterschriften bevor, wenn wir eine Teilnahme an der Bundestagswahl 2013 in Betracht ziehen.

Da der Vorstand komplett anwesend ist, werden die neuen Mitgliedsanträge besprochen. Frau Paul gehört zum Umfeld von Christine Bril und hatte schon an früheren Parteitagen bzw. Aktivitäten des LV teilgenommen. Herr Körbl ist ein Schüler der stv. Landesvorsitzenden Rotraud Buch. Er möchte v. a. die Arbeit an der Landeswebseite unterstützen. Frau Fassl erläutert, wie sich ihre Tochter Aila im Vorfeld des Bürgerentscheides von einer politisch eher uninteressierten zu einer nun sehr interessierten jungen Frau entwickelt hat, die zudem bereits Interesse an einer Kandidatur 2014 für den Stadtrat in Magdeburg bekundet.  

Als neue Mitglieder werden aufgenommen:

a)       Kirsten Paul, Lutherstadt Eisleben – einstimmig,

b)       David Körbl, Magdeburg – einstimmig,

c)       Aila Fassl, Magdeburg – einstimmig.

Hr. Schuchart will den BAK „Ernährung, Gesundheit, Heilmethoden“ auch in LAK und Stadtarbeitskreisen etablieren. Er hat seine Ideen schriftlich dargelegt, sie sind dem Protokoll als Anlage 8 beigefügt.

Angeregt durch Michael Bode vom LV Berlin folgt eine Diskussionen um den Parteinamen, wobei Frau Buch Wert auf den Zusatz „Tierschutzpartei“ legt. Der Gast Ditmar Pauke meint, die Leute wählen uns nicht wegen der Themen „Mensch“ bzw. „Umwelt“, sondern weil wir uns v. a. dem Tierschutz verschrieben haben. Auch Herr Schulz findet den Vorrang „Tierschutz“ gut, da er uns von anderen Parteien unterscheidet. Es folgen Gespräche über Termine, die erfolgreiche Bewerbung parteiloser Bauern im Raum Stendal zur Kreistagswahl u. a., bevor Hr. Barczik den Parteitag gg. 17.15 Uhr schließt.

F. d. R. d. A.

Peter Barczik                                                                              Bettina Fassl

Versammlungsleiter                                                                     Protokollführerin